Sozialmonitoring

Sozialmonitoring

Sozialmonitoring

Auch in 2021 hat sich der Bundesverband wieder über die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) im Sozialmonitoring eingebracht.

Austausch über ungewollte Rechtsfolgen geht weiter

Das Sozialmonitoring ist ein vertraulicher Austausch der BAGFW-Spitzen und der Bundesministerien, mit dem nicht beabsichtigte Gesetzesfolgen erkannt und behoben werden sollen. Die Wohlfahrtsverbände haben die Möglichkeit, solche Probleme „auf dem kurzen Dienstweg“ im Rahmen des Monitoring-Gesprächs zu melden und dazu im direkten Austausch mit den zuständigen Bundesministerien zu treten. Dadurch sollen ungewollte Gesetzesfolgen unbürokratisch erkannt und vermieden werden.

Monitoring-Gespräch im Frühjahr 2021

Aufgrund der Bundestagswahl gab es 2021 nur ein Monitoring-Gespräch im Frühjahr. Dort wurden neben aktuellen Problemanzeigen auch über die im Sozialmonitoring behandelten Themen der letzten Legislatur noch einmal gemeinsam gesprochen. Die AWO hat im Frühjahr das Thema der niedrigschwelligen Impfzugänge für vulnerable Personengruppen neu eingebracht. Hierzu wurde umfangreich diskutiert. Daneben haben sich die Verbände auch erstmalig vertieft zu Problemen bei der Einführung der Grundrente sowie zur Situation in der Grundsicherung in Zeiten der Pandemie produktiv mit den Vertreter*innen der zuständigen Ministerien ausgetauscht.

Auch zu der bereits 2020 eingebrachten Problemanzeige der kurzen Befristung von Schwerbehindertenausweisen für Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit gab es weiteren Austausch. Die von der AWO noch 2020 erhobene Umfrage zum Thema und das damit verbundene große Engagement hat zu einem ersten Teilerfolg geführt: Das BMAS hat eine Auslegungshilfe an die Bundesländer verfasst, in der es klarstellt, dass ab sofort grundsätzlich keine Koppelung der Befristung der Schwerbehindertenausweise an die Geltungsdauer der Duldungen von Geflüchteten im Asylverfahren mehr erfolgen sollte. Für Betroffene mit anderweitig befristetem Aufenthalt wurde ein Reformprozess in der neuen Legislatur in Aussicht gestellt. Der Bundesverband und die BAGFW werden das Thema weiter verfolgen und eng begleiten.

Daneben gab es auch weiteren Austausch zu Problemanzeigen in puncto Kinderzuschlag. Die BAGFW hat hierzu 2021 gemeinsam mit dem ZFF und dem DGB eine umfangreiche Abfrage in den Einrichtungen und Beratungsstellen zum Thema gestartet. Die Ergebnisse sollen Grundlage für weitere Gespräche mit dem Ministerium werden und auch bei der Umsetzung der angekündigten Kindergrundsicherung Indizien zu Verhinderung von Umsetzungsfehlern bieten.

Empfehlen Sie diese Seite weiter:

Laden...

© 2024 AWO Bundesverband e.V...