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Von: Mona Finder
Die Einladung von AWO, Deutscher Caritas und der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaften (GEW) zum parlamentarischen Frühstück mit dem Titel „Qualitätsgesetz für Kitas ist möglich“ wurde von allen im Bundestag vertretenden Parteien angenommen. Die Veranstaltung war mit insgesamt 29 Teilnehmen sehr gut besucht. Der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler führte in der Berliner Landesvertretung Hamburgs in das Treffen ein. Nach der Vorstellung des Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Wieland, nachdem der Bund über die notwendigen Gesetzgebungskompetenzen verfügt, ein Bundesgesetz zur Qualität der Kita-Kinderbetreuung zu erlassen, entspannte sich eine facettenreiche Diskussion.
Wesentliche Diskussionspunkte waren dabei die Frage der Notwendigkeit einer bundesgesetzlichen Regelung, die Frage der Akzeptanz einer solchen Regelung bei den Bundesländern sowie die Frage der Finanzierung der Verbesserung der Qualität. Einigkeit bestand darin, dass nach dem quantitativen Ausbau nunmehr der qualitative Betreuungsausbau vorangetrieben werden müsse. Unterschiedlich gewertet wurde der Weg der zu diesem Ziel führt. Während Vertreterinnen und Vertreter von Grünen und Linken sich sehr deutlich für ein Bundesqualitätsgesetz aussprachen, äußerten Vertreter der SPD Bedenken hinsichtlich der Durchsetzbarkeit und Vertreterinnen und Vertreter der CDU stellten die Notwendigkeit eines Gesetzes generell in Frage.
Auf die abschließende Frage der Positionierung der einzelnen Parteien betonten SPD, Grüne und Linke für ein Bundesqualitätsgesetz eintreten zu wollen.